Finanzen der Stadt? Lösbar!
Stadt in Geldnot? Wirklich...?
Aus meiner Sicht sind die Kassen der Stadt nicht leer, es wird nur zu viel rein gepackt in den Haushalt und falsch priorisiert. Ein Haushalt ist ein Planspiel der Verwaltung und des Stadtrats, welche Aufgaben in bestimmten Zeiträumen erledigt werden sollen. Und hier ist das Kern des Problems in unserer Stadt. Wir haben unwahrscheinlich viele Aufgaben und versuchen, alle Dinge auf einmal zu lösen.
Hier würde ich zuerst und schnell gerne priorisieren nach
1.) Wichtige und dringende Aufgaben (Gefahr in Verzug, Lebensqualität)
2.) Aufschiebbare Aufgaben (z.B. Sanierung von Straßen, die zwar Schäden aufweisen, aber noch keine Gefahr darstellen)
3.) „Nice-to-Have“-Aufgaben (Generalsanierung Georgi-Halle ohne Konzept, Neubau Rathaus, Große Sinnflut ohne Geld).
Wenn wir dies gelöst haben, geht es darum, die hoffentlich dadurch frei gewordenen Finanzen rentierlich zu investieren, also Geld ausgeben, damit am Ende mehr Geld dadurch eingenommen wird. Dies können wir erreichen, wenn wir zum Beispiel an die Sanierung und Vermietung von städtischen Immobilien (z.B. Kirchplatz 1) denken (schnell umsetzbar!), oder an exklusive Wohnbebauung – und hierüber unsere Einnahmen für den Verkauf von Grundstücken und in Form von Einkommensteueranteilen nachhaltig erzielen können.
Wir haben in unserer Stadt kein Erkenntnisdefizit, sondern ein Umsetzungsdefizit, das heißt, wir kennen unsere Probleme, aber wir kümmern uns nicht, oder nicht konsequent um die Lösung.
Die falsche Lösung ist meiner Meinung nach, nun sämtliche Gebühren und Steuern in unserer Stadt zu erhöhen, das ist finanziell gesehen nur ein Tropfen auf den heißen Stein, es verursacht in der Bevölkerung noch mehr Ablehnung und schadet unserem Ansehen im Sinne einer partnerschaftlichen Entwicklung mit unseren Bürgern und den für uns wertvollen Unternehmern.
Das Hauptproblem sehe ich in der nicht ausreichenden Kommunikation miteinander, der mangelnden Transparenz und der fehlenden Wertschätzung. Mit mir als Bürgermeister würde zum Beispiel ein Unternehmer, der aktiv auf die Stadt zugeht, um sie finanziell zu unterstützen, niemals einen Brief bekommen, dass es nicht seine Angelegenheit sei und dass seine Unterstützung abgelehnt wird.