Laufendes Projekt - Impuls für Bayern

Die Idee
Wie wählen wir eigentlich unsere Vertreter in den Städten und Gemeinden – und bildet dieses Wahlsystem wirklich das ab, was wir uns unter demokratischer Mitbestimmung vorstellen?

Diese Frage hat mich nach der letzten Kommunalwahl nicht mehr losgelassen. Denn gerade in kleineren Städten zeigt sich immer deutlicher:
Die Wahlentscheidung orientiert sich oft stärker an Listen und Gruppierungen als an den Persönlichkeiten der Kandidaten.
Gleichzeitig wird es zunehmend schwieriger, genügend geeignete und engagierte Menschen für politische Listen zu gewinnen.
Und nicht zuletzt empfinden viele Bürgerinnen und Bürger das Wahlsystem mit Kumulieren und Panaschieren als komplex und schwer verständlich.

Aus diesen Beobachtungen heraus entstand die Idee, das bestehende System nicht grundsätzlich in Frage zu stellen – sondern es sinnvoll zu ergänzen.

Der Ansatz
Im Mittelpunkt steht ein einfacher Gedanke:
Mehr Entscheidungsfreiheit für die Kommunen selbst.

Warum sollten kleinere Städte und Gemeinden nicht die Möglichkeit haben, eigenständig zu entscheiden, nach welchem Wahlsystem ihre kommunalen Gremien gewählt werden?

Das Ziel ist keine Abschaffung des bestehenden Wahlrechts, sondern eine zusätzliche Option:

• stärker personenbezogene Wahl statt reiner Listenorientierung
• einfachere und nachvollziehbarere Wahlverfahren
• bessere Anpassung an die Realität kleinerer Kommunen

Ein möglicher Ansatz ist dabei ein Wahlsystem, bei dem:

• alle Kandidatinnen und Kandidaten auf einer gemeinsamen Liste stehen
• die Anzahl der Bewerber größer ist als die Zahl der zu vergebenden Sitze
• und am Ende diejenigen gewählt sind, die die meisten Stimmen erhalten

Im Mittelpunkt steht dabei immer der Mensch – nicht die Liste.

Das Konzeptpapier

Um diese Idee greifbar und nachvollziehbar zu machen, habe ich ein ausführliches Konzeptpapier erarbeitet.

Auf rund 30 Seiten wird darin die Ausgangssituation analysiert…

• die Herausforderungen des bestehenden Systems beschrieben
• konkrete Lösungsansätze aufgezeigt
• und ein mögliches Modell für die praktische Umsetzung entwickelt

Das Konzept versteht sich bewusst als Diskussionsgrundlage – offen, nachvollziehbar und weiterentwickelbar.

DOWNLOAD KONZEPTPAPIER *HIER KLICKEN*

Der nächste Schritt: Petition an den Bayerischen Landtag

Ziel ist es, diese Überlegungen nicht nur lokal zu diskutieren, sondern auf Landesebene einzubringen.

Dazu bereite ich aktuell eine Petition an den Bayerischen Landtag vor.

Im Kern geht es darum, das Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz so zu ergänzen, dass:

kleinere Kommunen künftig mehr Spielraum bei der Ausgestaltung ihres Wahlsystems erhalten

und sich – durch einen klaren Beschluss – verbindlich für ein geeignetes Modell entscheiden können

Einladung zur Mitgestaltung

Dieses Projekt ist kein fertiges Konzept, sondern ein Impuls.

Ein Impuls für mehr Diskussion.
Ein Impuls für mehr Beteiligung.
Ein Impuls für eine Weiterentwicklung unserer demokratischen Strukturen.

Ich lade Sie herzlich ein, sich mit Ihren Gedanken, Ideen und Anregungen einzubringen.

Denn am Ende geht es um eine zentrale Frage: